Pachtlandarrondierung und Virtuelle Landumlegung

Die Bewirtschaftungsarrondierung basiert bisher meist auf freiwilliger Basis und lässt das Grundeigentum und die Grunddienstbarkeiten unangetastet, ebenso die Infrastrukturen wie Wege, Bewässerungen oder Entwässerungen. Das Hauptziel ist die Schaffung von grösseren und besser geformten Bewirtschaftungseinheiten und somit die Senkung der Produktionskosten. Unterformen der Bewirtschaftungsarrondierung sind in erster Linie die Pachtlandarrondierung, aber auch die Virtuelle Landumlegung (D: virtuelle Flurbereinigung) oder Gewannebewirtschaftung.

Voraussetzung für eine erfolgreiche Bewirtschaftungsarrondierung ist das Vorhandensein zeitgemässer Infrastrukturen sowie die Beteiligung einer Mehrheit der Verpächterinnen und Verpächter.

Die Begriffe der Landumlegung mit ihren Unterformen wie Gesamtmelioration oder Quartierplan sind hinreichend bekannt und deren Verfahren etabliert. Nachfolgend soll deshalb auf die Bewirtschaftungsarrondierung mit zwei ihrer Unterformen – Pachtlandarrondierung und Virtuelle Landumlegung – eingegangen werden. 

Die in einem Perimeter vorhandenen Pachtflächen werden angrenzend an das Eigenland der Landwirtinnen und Landwirte verschoben. Die weitest gehende Form ist die Arrondierung des Pachtlandes und des Eigenlandes zu optimalen Bewirtschaftungseinheiten ohne Rücksichtnahme auf das Grundeigentum (Bsp. VS, Bewirtschaftungsarrondierung Lötschental). Eine geeignete Pachtlandorganisation (z. B. Pachtgenossenschaft) koordiniert die Pachtlandabtausche. Nach der Auflösung bisheriger Pachtverträge wird idealerweise über einen Pool das Pachtland neu zugeteilt. Denkbar ist auch die Ergänzung der bisherigen Pachtverträge mit einer Klausel zur Unterverpachtung.

Im Rahmen einer konventionellen Gesamtmelioration ist seit 1. Januar 2014 der Einbezug des Pachtlandes bei der Sprechung von Investitionshilfen – Beiträge und Investitionskredite – vorgeschrieben (Art. 11 Abs. 2 Bst. a Strukturverbesserungsverordnung SVV). Dabei soll die Zuteilung des Grundeigentums der Verpächterinnen und Verpächter angrenzend an dasjenige der Pächterinnen und Pächter erfolgen. Zusätzlich ist – vor allem bei einem hohen Pachtlandanteil – eine wie oben beschriebene selbstständige Pachtlandarrondierung innerhalb einer Gesamtmelioration anzustreben. Die Abgabe des Pachtlandes an eine Pachtlandorganisation kann dabei freiwillig erfolgen. Die «Neuzuteilung» des Pachtlandes geschieht in der Regel nach den Grundsätzen der Neuzuteilung des Grundeigentums, d. h. die Pachtflächen einer Pächterin oder eines Pächters bleiben in Fläche und Qualität in etwa gleich wie vorher, werden jedoch so weit als möglich angrenzend an ihr Grundeigentum zugeteilt.

Eine zentrale Frage bei einer eigenständigen Pachtlandarrondierungen ausserhalb einer Gesamtmelioration ist, ob die Gründung einer Organisation dem Verfahren gemäss Artikel 703 ZGB unterstellt werden kann, womit alle Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sowie Bewirtschafterinnen und Bewirtschafter in einem Perimeter zu einem Beitritt und der Durchführung der Pachtlandarrondierung verpflichtet werden können. Der Erfolg einer Pachtlandarrondierung könnte damit wesentlich gesteigert werden, da er unmittelbar vom Beteiligungsgrad abhängt.

Juristisch sind folgende Sachverhalte relevant: 

Gestützt auf diese Punkte wird den Kantonen empfohlen, im Rahmen von geplanten Revisionsarbeiten ebenfalls Verfahrensvorschriften für die Gründung und Unterstützung von Pachtlandarrondierungen in die kantonale Ausführungsgesetzgebung einfliessen zu lassen. Inspirierende Vorlagen dazu gibt es z. B. im Kanton Wallis (Art. 62 a-e VLER). Die im Verfahren notwendige Auflösung der bestehenden Pachtverhältnisse ermöglicht Artikel 20 des Bundesgesetzes über die landwirtschaftliche Pacht (LPG).

Neben den rechtlichen Fragen ist auch zu überlegen, mit welchen finanziellen Anreizen eine Pachtlandarrondierung – sei es innerhalb einer Gesamtmelioration oder als eigenständiges Verfahren – gefördert werden kann. In einigen Kantonen bestehen im Rahmen von Gesamtmeliorationen Möglichkeiten, dass die Restkosten der Verpächterinnen und Verpächter vom Unternehmen oder von der Gemeinde übernommen werden. Die Grundlage für einen weiteren Anreiz stellt die Strukturverbesserungsverordnung (Art. 15 Abs. 1 Bst. g SVV), indem die Kosten einer einmaligen Entschädigung an Verpächterinnen und Verpächter bis 1200 Franken pro Hektar mit öffentlichen Beiträgen unterstützt werden können, sofern das Pachtland während 12 Jahren einer Pachtlandorganisation übertragen wird.

Die beiden Begriffe Virtuelle Landumlegung und Gewannebewirtschaftung sind grundsätzlich gleichbedeutend. Mehrere Landwirtinnen und Landwirte schliessen sich zu einer gemeinsamen Bewirtschaftung eines oder mehrerer Gewanne (durch Wege oder natürliche Grenzen umrandete Fläche) zusammen. Bei der Bewirtschaftung bleiben Parzellen- und Pachtgrenzen unbeachtet. Maschinen, Arbeit sowie Saatgut, Dünger, Pflanzenschutzmittel etc. werden gemeinsam eingesetzt. Die Anschaffung eines gemeinsamen Maschinenparks und/oder der Aufbau einer bäuerlichen Selbsthilfeorganisation tragen zusätzlich zur Senkung der Produktionskosten bei.

Aufwand und Ertrag werden unter den Beteiligten aufgeteilt. Dazu sind folgende Möglichkeiten vorhanden: 

Oft hört man die Behauptung, die Bewirtschaftungsarrondierungen – Pachtlandarrondierungen oder Virtuelle Landumlegungen – seien günstiger und schneller umzusetzen als die kostenintensiven und lange andauernden Gesamtmeliorationen. Diese Aussage muss relativiert werden, da die beiden Instrumente in den Massnahmen und Auswirkungen völlig unterschiedlich und deshalb nicht vergleichbar sind. Im Gegensatz zu den Bewirtschaftungsarrondierungen werden bei Gesamtmeliorationen die Infrastrukturen umfassend erneuert sowie Biodiversitätsmassnahmen und die Vernetzung von Biotopen gefördert. Öffentliche Anliegen können elegant realisiert werden. Die Arrondierung und Sicherung des Grundeigentums ist langfristig gewährleistet. Bewirtschaftungsarrondierungen stellen jedoch eine interessante und – bei vorhandenem guten Willen – eine rasch und einfach durchführbare Alternative dar, die sich lohnt, in Zukunft vermehrt einzusetzen. 

René Weber, BLW, Fachbereich Meliorationen, backofficedbdle@blw.admin.ch